Der Stadtrat aus (UWG) Besuchersicht
Persönliche Eindrücke zur ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrates am 7.7.26
Das Erste, was auffiel war, dass sich der Zeitbedarf für die nichtöffentliche Sitzung deutlich erhöht hat. Der öffentliche Teil konnte erst mit über einer halben Stunde Verspätung beginnen. Dies hat sich dann auch im öffentlichen Teil fortgesetzt. Er ging erst nach 21 Uhr zu ende.
Das war sicherlich der Vielzahlt von Tagesordnungspunkten geschuldet. Einen großen Anteil daran hatte aber sicher auch die Tatsache, dass viele neue Stadträte mit den einzelnen Punkten und deren Entwicklung aus der Vergangenheit noch nicht so vertraut waren, dass sie ohne großen Diskussionsbedarf abstimmen konnten. Die von der Stadtverwaltung angebotenen Beschlussvorlagen wurde jedoch alle mehrheitlich gebilligt.
Als Zweites war für mich zu erkennen, dass wohl der Unterschied zwischen vor der Wahl und heute deutlich wird. Also kurz gesagt: Willkommen in der Realität.
Die Vorstellung des Halbjahresberichts zum Haushaltsplan per 30.6.26 zeigt, dass zum Jahresende 2026 ein Minus von ca. 5 Mio. € zu erwarten ist und sich damit das Eigenkapital der Stadt von 12 Mio. € halbieren wird. Hinzu kommt noch, dass die kostengünstigste Variante 1 zur Sanierung des Daches der Goetheschule leider aus Konstruktionsgründen nicht umgesetzt werden kann und damit Mehrkosten für die Variante 2 von 610.000, — € einzuplanen sind. Erfreulich ist aktuell noch, dass keine Einbußen bei der Gewerbesteuer zu erkennen sind. Inwieweit sich allerdings das von den Wirtschaftsinstituten bundesweit prognostizierte Minus von 4,3 % auf die künftigen Haushalte auswirken wird, ist noch nicht bekannt.
Ich hoffe und wünsche mir, als regelmäßigen Besucher der Sitzungen, dass mit jeder weiteren Sitzung die Erfahrungen aller Teilnehmer steigen und damit der Zeitbedarf sinken wird. Über das Ergebnis der Sitzung bin ich persönlich absolut zufrieden.