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Haushaltsrede 2023 der UWG Waldkraiburg

Die Haushaltsrede des UWG Fraktionssprechers, Dr. Frieder Vielsack:

„Der Haushalt für das laufende Jahr wird nun im September verabschiedet. Dies sollte aus meiner Sicht eine einmalige Angelegenheit sein und bleiben.
Ich spreche mich dafür aus, daß zukünftige Haushalte im ersten Quartal vorgelegt und verabschiedet werden. Liegen zu diesem Zeitpunkt keine endgültigen Zahlen (z. B. aus dem Landratsamt) vor, müssen diese geschätzt und im Anschluss nachgetragen werden.
Davon abgesehen.
Ich bin in letzter Zeit des Öfteren angesprochen worden, ob Waldkraiburg pleite sei und wie das bei einer so guten Industrieinfrastruktur überhaupt geschehen könne. Wir sind die meiner Meinung nach nicht die einzige Stadt, die vor diesen Problemen und Herausforderungen steht. Vielen Kommunen geht es derzeit ähnlich. Die laufenden Kosten für die Pflichtaufgaben, wie beispielweise die Kinderbetreuung, den Bevölkerungsschutz und vieles mehr, fressen beinahe die gesamten Einnahmen der Kommunen auf.
Waldkraiburg hat darüber hinaus ein zusätzliches Handicap, bedingt durch seine noch junge Geschichte:. Alle Großbauten, angefangen bei den Schulen übers Rathaus, den Freizeiteinrichtungen, der Bücherei und ebenso das Haus der Kultur, sind in Summe recht alte Bauten. Fast alle wurden zudem nahezu zur gleichen Zeit errichtet. Natürlich zu den entsprechenden Standards der damaligen Zeit, was zum Beispiel den Wärmeschutz betrifft. Sie verursachen daher alle zum Teil sehr hohe Unterhaltskosten, zum Beispiel beim Energieverbrauch. Nun sind sie alle gleichzeitig in die Jahre gekommen und es gilt zu überlegen wie geht man damit um.
Wichtigste Maßgabe bei allen Überlegungen ist dabei immer „runter mit den laufenden Kosten“ gewesen. Kalkulierbare, verlässliche Gestellungskosten und möglichst wenige unliebsame Überraschungen auf dem Weg der Erneuerung sind das Ziel.
So weit so gut, aber unsere Welt ist in den letzten Jahren unberechenbarer und unkalkulierbarer geworden. Corona, Rohstoffverknappung, Baupreisexplosion, Energieverknappung, Inflation, Zinswende, Unwetterereignisse und der Krieg in Europa, um nur die schwerwiegendsten Einflüsse zu nennen. Alle diese äußeren Faktoren haben die ganze mühselige Vorarbeit der letzten Jahre zum Teil zu Nichte gemacht, so dass wir uns nurmehr noch auf das Wesentlich beschränken können.
Leider sind die großen Aufgaben mit dem Verschieben nicht weg. Die kommenden Jahre werden maßgeblich dafür stehen, die richtigen Maßnahmen zu ergreifen und den Turnaround zu schaffen, um ein Projekt nach dem anderen anzugehen und umzusetzen.“

Dr. Frieder Vielsack
Fraktionssprecher UWG Waldkraiburg
5. September 2023

Neuwahlen bei der UWG – Kristina Pauli ist neue 1. Vorsitzende

Anfang Mai fand die ordentliche Mitgliederversammlung der UWG Waldkraiburg in der Vinothek „Ars Vivendi“ statt. Unter den Mitgliedern konnte 1. Vorsitzender Hans Vetter neben dem UWG Fraktionsvorsitzenden Dr. Frieder Vielsack auch Waldkraiburgs Ersten Bürgermeister Robert Pötzsch begrüßen. Ebenfalls freute man sich auch über den Besuch des Landtagskandidaten Markus Saller aus der Nachbarstadt Mühldorf a. Inn.

Nachdem Hans Vetter die satzungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit feststellte, überraschte er die anwesenden 24 Mitglieder der UWG mit der Nachricht, dass er aus persönlichen Gründen nicht mehr für das Amt des 1. Vorsitzenden zur Verfügung stehe.

Im weiteren Verlauf informierte er in seinem Bericht über die Aktivitäten und Aktionen der UWG der letzten 12 Monate. Hier die Eckdaten:

  • Aktueller Mitgliederstand: 122 Personen (Vorjahr 125)
  • 01.07.22 – Teilnahme am Waldkraiburger Benefizlauf zugunsten von Sterntaler
  • 30.07.22 – Sommeraktion „Freier Eintritt für Kinder ins Waldkraiburger Waldbad“
  • 26.08.22 – Teilnahme am Ferienprogramm „Besuch des Bauernhofmuseum Massing“
  • 09.09.22 – UWG-Fahrradtour „Weg der Geschichte“ in Waldkraiburg
  • 18.02.23 – Teilnahme am Faschingszug Waldkraiburg
  • 19.02.23 – Teilnahme am Faschingszug Mühldorf a. Inn
  • 25.02.23 – Teilnahme an der „Rama Dama Aktion“ der Stadt Waldkraiburg
  • Vorstandsitzungen am 15.09./10.11./12.01./19.04.

Aus der Vereinsarbeit stellte Hans Vetter folgende Punkte heraus:

  • Während der Corona Pandemie setzte man auf die Arbeit mit MS Teams; aufgrund der Entspannung der Situation und steigenden Preisen, wird die Software wieder gekündigt
  • Die Internetseite der UWG Waldkraiburg wurde überarbeitet und softwaretechnisch auf den aktuellen Stand gebracht
  • Für eine einfachere und transparentere Mitgliederverwaltung wird die Software WISO „Mein Verein“ angeschafft
  • Die UWG ist in den sozialen Medien weiterhin aktiv
  • Mit Unterstützung des Seniorenbeirats und der Sparkasse, konnte in der Sparkasse am Stadtplatz in Waldkraiburg eine zweite Bücherbox eingerichtet werden
  • Die angedachte Aktion zur Denkmalpflege in Waldkraiburg ist aufgrund mangelnden Interesses vorerst auf Eis gelegt worden

Der 1. Vorsitzende dankte allen Mitgliedern des Arbeitskreises für ihre aktive und tatkräftige Unterstützung zur Wahrnehmung des Vereins in der Stadt. Besonderer Dank gilt der Arbeitskreisleiterin Andrea Pritz für ihr unermüdliches Engagement, die an diesem Abend leider verhindert war.

Der neuen Vorstandschaft wünschte der scheidende Vorsitzende, dass sich die Mitglieder und Mandatsträger der UWG Waldkraiburg aktiver am Vereinsleben beteiligen und die ehrenamtliche Tätigkeit des Vorstandes stärker unterstützen.

Es folgte der Kassenbericht durch den Kassier Michael Heindl. Insgesamt verbuchte die UWG Waldkraiburg in 2022 Einnahmen in Höhe von 13.748,09 EUR und Ausgaben von 6.302,98 EUR. Der anschließende Bericht der Kassenprüfer Bruno Distler und Herwig Schnobrich bescheinigten eine saubere, ordentliche und lückenlose Buchführung. Die Entlastung der Vorstandschaft wurde daher mit 23 Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

Bürgermeister Robert Pötzsch und Fraktionsvorsitzender Dr. Frieder Vielsack informierten im Anschluss die anwesenden Personen über aktuelle Themen und Herausforderungen in der Kommunalpolitik. Selbstverständlich stand die komplexe, geopolitische Situation der letzten drei Jahre und die damit verbundenen Auswirkungen, die unter anderem zur aktuellen Lage des Waldkraiburger Haushalts erheblich beitragen, dabei im Fokus. Der Appell lautete einvernehmlich: Weiterhin nach vorne zu blicken und Waldkraiburg gemeinsam wieder auf Kurs bekommen. Bürgermeister Pötzsch und Fraktionsvorsitzender Dr. Vielsack dankten am Ende ihrer Ausführungen beide dem außerordentlichen Engagement des Vorsitzenden Vetter und was er trotz aller Widrigkeiten in den letzten sechs Jahren für die UWG erreicht hat.

Es folgten die Neuwahlen unter der Leitung von Markus Saller. Einstimmig, außer bei der Position des Kassiers der sich selbst seiner Stimme enthielt, wurden alle Positionen wie folgt besetzt:

  • 1. Vorsitzende             –      Kristina Pauli
  • Stellv. Vorsitzender     –      Bernhard Sturm
  • Kassier                        –      Michael Heindl
  • PR/Schriftführer          –      Andreas Pawel
  • Beisitzerin                   –      Alexandra Reisegast
  • Beisitzerin                   –      Karin Bressel
  • Kassenprüfer               –      Bruno Distler + Herwig Schnobrich

Alle gewählten Personen nahmen die Wahl an und die neu gewählte Vorsitzende Kristina Pauli übernahm die Versammlungsleitung.

Als letzter Tagesordnungspunkt stand „Wünsche und Anträge“ auf der Agenda. Dabei ergriff Kassier Michael Heindl als dienstältestes Vorstandsmitglied die Gelegenheit, den nun ehemaligen Vorsitzenden Hans Vetter im Namen aller Anwesenden mit einem kurzen Rückblick und einem kleinen Geschenk zu verabschieden und würdigte dabei nochmals seine geleistete Arbeit.

Mit dem Dank an alle Mitglieder schloss die neue Vorsitzende Pauli die Versammlung.

Ferienprogramm 2022 – Reise in eine vergangene Welt

Eine spannende Reise in die Vergangenheit traten vor kurzem 12 Kinder im Rahmen des Ferienprogramms der Stadt Waldkraiburg an. Die UWG Waldkraiburg lud zu diesem besonderen Erlebnis in das Freilichtmuseum Massing ein, das auch von Bürgermeister Robert Pötzsch begleitet wurde.
Wie das Leben in einer vergangenen Bauernwelt auf alten, historischen Bauernhöfen stattgefunden hat, konnten die Kinder hautnah beim Melken, Filzen und Buttern erleben. Außerdem standen eine Fahrt mit dem Traktor, Kegeln und selbstverständlich eine ordentliche Brotzeit auf dem Programm.
Ein herzliches Dankeschön an das Bauernhofmuesum Massing für diesen großartigen Tag mit vielen tollen Eindrücken! Ein Besuch ist auf jeden Fall für die ganze Familie empfehlenswert 👍

Haushaltsrede 2021

Vor Kurzem verabschiedete der Stadtrat den Haushalt 2021 der Stadt Waldkraiburg. Dazu die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Frieder Vielsack:

Keiner hat gesagt, dass es leicht werden wird. Aber wir sind auf dem richtigen Weg.

Nach Jahren der Diskussion stehen nun alle großen und kleinen Stadtentwicklungsvorhaben im Haushalt verankert, bereit zur Umsetzung. Und dieser Haushalt ist genehmigungsfähig. In den nächsten Jahren gehtes an die Umsetzung der Projekte Schulsanierungen, Kindergarten- und Hort Neubauten, Rathausneubau und damit Innenstadtentwicklung sowie um die Neugestaltung und Sanierung des Waldbades. Der Startschuss für diese Vorhaben fällt mit der Verabschiedung dieses Haushalts.

Über all diese Themen wurde in den vergangenen Jahren trefflich gestritten und letztlich im Rahmen des demokratischen Prozesses mehrheitlich beschlossen. Es geht also nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie. Wir müssen jetzt alle Kraft in die Umsetzung der Projekte setzten. Rückwärtsgerichtete Diskussionen sollten wir uns sparen, stattdessen müssen wir unsere gemeinsamen Ziele vor Augen haben. Denn eines ist aus den letzten Sitzungen und Abstimmungen klar ersichtlich geworden. Keiner zweifelt an der Notwendigkeit der Maßnahmen und jedem ist klar, dass erhebliche Anstrengungen (nicht nur monetärerer Natur) nötig sein werden, um alle Ziele zu erreichen. Ich bin mir aber sehr sicher, dass sich die Mehrheit des Stadtrates dieser Umsetzungsverantwortung bewusst ist.

In den nächsten Jahren werden wir einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag investieren. Unser Schuldenstand, der während der letzten sechs Jahre kontinuierlich gesunken ist, wird das erste Mal wieder steigen. Und da es große Investitionsmaßnahmen sind, auf einen erheblichen Betrag von 42,5 Mio €. Die Frage, die sich da sofort stellt: ist das zu schaffen oder hinterlassen wir kommenden Generationen eine Bürde? Die Antwort aus derzeitiger Sicht ist, dass es machbar ist, auch wenn es nicht gerade ein Spaziergang werden wird. Disziplin und Fokus sind das Gebot der nächsten Jahre. Die zweite Frage, die sich dann sofort aufdrängt: muss das alles jetzt sein oder gibt es andere Handlungsoptionen? Die einzige andere Handlungsoption wäre, nichts zu tun. Damit würden wir manche Objekte dem Verfall anheimgeben und das ist aus meiner Sicht keine echte Wahlmöglichkeit.

Wie wird sich aller Voraussicht nach der Schuldenstand in den nächsten Jahren entwickeln:

2020 war der Schuldenstand auf 13,1 Mio gefallen. Bei derzeitig 744 T€ Tilgung pro Jahr wären die Schulden nach 17 Jahren bezahlt. Also schuldenfrei im Jahr 2037.

2024 rechnen wir mit Schulden von 42,5 Mio. Bei einer geplanten Tilgung von 2,12 €Mio. pro Jahr und einer Laufzeit von 20 Jahren wären wir dann 2044 schuldenfrei.

Wir zahlen also 7 Jahre länger zurück, haben aber alle Projekte abgebildet, inklusive der alten Verschuldung. Das sind erschreckend hohe Zahlen und ein langer Zeitraum. Zuversichtlich stimmt mich, dass bisher der gesamte Stadtrat hinter der Notwendigkeit des Handelns steht.

Schauen wir uns die größten Posten genauer an:

Es ist dabei beachtenswert, dass mehr als ein Drittel (26,3 Mio. €) der Investitionen bis 2024, in Bildung, Schule, Kindergärten und Kinderhorte fließt. Wir planen mit Sanierungen, Neubauten und Anbauten in diesem Sektor. Geld in die Betreuung und Bildung von Kindern und Jugendlichen zu stecken, ist eine Investition in die Zukunft!

Zwei weitere große Posten machen den Großteil der restlichen Investitionskosten aus. Das Rathaus und das Waldbad. Ich erlaube, mir daran zu erinnern, dass die Notwendigkeit bei beiden Projekten im großen Stil aktiv zu werden, von der UWG auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

Die Investition in den beschlossenen Neubau des Rathauses ist wegen erheblicher baulicher Mängel des derzeitigen Rathauses ein Muss! Aufgrund des baulichen Zustands ist uns ein Handlungszwang auferlegt. Abgesehen von dieser Notwendigkeit bietet der Neubau die einmalige Chance, die Innenstadt neu zu ordnen und die Aufenthaltsqualität und damit Attraktivität unserer Stadt zu erhöhen. Eine Reaktivierung und Stärkung des innerstädtischen Lebens ist gerade in diesen schwierigen Zeiten ein Lichtstreif am Horizont der derzeitig vorherrschenden Tristesse. Für dieses wichtige Projekt ist der Startschuss für den Planungswettbewerb gefallen. Es geht also los! Freuen wir uns gemeinsam auf das Ergebnis und helfen wir zusammen, dass es in Zukunft auch viele schöne Erlebnisse, Feste und Begegnungen in der neuen Innenstadt geben wird.

Der dritte große Posten für die Investitionen ist der, ich nenne es jetzt mal „Sanierung und Neugestaltung“, des Waldbades. Er wird ein weiterer positiverer Meilenstein für die Attraktivität unserer Stadt sein, der uns auch einige finanzielle Mittel abverlangt. Der Planungs- Wettbewerb startet und ich bingespannt auf die vielen guten Umsetzungsideen, die wir präsentiert bekommen werden.

Wir haben in den letzten Jahren gemeinsam die Weichen gestellt, um mit Waldkraiburg in die Zukunft zu gehen.

Mit all diesen Projekten zu beginnen, stellt uns in Zeiten Coronas vor besondere Herausforderungen! Handel, Gewerbe und Gastronomie sind extrem hart durch die Lockdowns getroffen. Menschen fürchten um Ihre Existenzen. Ich hoffe, wir werden alle nach Beendigung der Beschränkungen dazu beitragen, dass sich Geschäfte und Restaurants wieder füllen und wir alle zusammenhelfen, Existenzen zu erhalten und unsere Stadt wieder mit Leben und Begegnungen zu füllen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass hier jeder seinen Teil dazu beitragen wird.

Wir können von Glück sagen, dass die In Waldkraiburg ansässigen Industrieunternehmen weitgehend von schlimmeren Auswirkungen der Krise verschont geblieben sind. Das gibt Zuversicht, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben und die Gewerbesteuern, wenn auch etwas abgeschwächt, weiter fließen.

Ich wurde in letzter Zeit ab und zu angesprochen, warum Waldkraiburg denn weiterwachsen müsse. Nun, viele junge Menschen, die In Waldkraiburg aufgewachsen sind, würden gerne in ihrer Stadt bleiben, in der sie auch eine Arbeit gefunden haben. Diesem Wunsch nach „Leben und Arbeiten vor Ort“ tragen wir mit dem Wachstum Waldkraiburgs Rechnung. Eine behutsame Nachverdichtung, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist daher unser Ziel. Mit den großen Investvorhaben schaffen wir die Grundlage, für diese Generation eine attraktive lebenswerte Stadt auch noch in 30 Jahren zu haben.

Schlagen wir gemeinsam das nächste Kapitel auf mit dem Namen: Realisierung

Für die UWG: Dr. Frieder Vielsack, Fraktionssprecher
16. Februar 2021

Weichen für neue Stadtmitte wurden gestellt

Waldkraiburg wird die Stadtmitte bekommen, die es verdient. Dafür wurden nun die Weichen gestellt. Mit einem Realisierungswettbewerb für den Neubau des Rathauses in der Stadtmitte soll das Projekt endlich beginnen. Diesen Beschluss fasste der Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung vom 26.05.2020 mehrheitlich. Amtlich wird das Ganze, wenn dieser Beschluss vom Stadtrat bestätigt wird.

Der Realisierungswettbewerb „Neubau Rathaus“ soll als Initialzündung für einen Ideenwettbewerb für die Innenstadt dienen. Der Neubau des Rathause ist dabei als Leuchtturmprojekt zu sehen, an dem sich die Neugestaltung der Innenstadt orientieren soll.

Vorangegangen war eine Führung über den Sartrouville Platz, durch die Tiefgarage und durch das Rathaus – vom Keller bis auf den Dachboden. Herr Schwunck, Leiter der Bauabteilung, leitete kompetent die Begehung und stand für alle aufkommenden Fragen zur Verfügung. Während der Begehung wurde offenkundig, dass dringender Handlungsbedarf wegen gravierender baulicher Mängel besteht.

Im Anschluss spannte Herr Schwunck in der Ausschusssitzung den Bogen über die bisherigen Maßnahmen und Entscheidungen zum Rathaus. Damit wurden alle neuen Stadträtinnen und -räte ins Thema gebracht. In einer sehr konstruktiven Diskussion wurde unter anderem die bis dato noch zur Debatte stehende Sanierung mehrheitlich verworfen.

Der ausschlaggebende Grund dafür waren die unabsehbaren Überraschungen, die mit einer Sanierung einhergehen. Diese waren nach der Begehung für die Mehrheit offenkundig. Die vielen Vorteile und Chancen für die Stadtentwicklung, die mit einem Neubau des Rathauses einhergehen, lagen für die Mehrheit der Ausschussmitglieder nach Begehung, Vortrag und Diskussion auf der Hand. (lesen sie dazu auch die ISEK Informationen auf der Internetseite der Stadt Waldkraiburg: https://www.waldkraiburg.de/…/wirtsch…/stadtentwicklung/isek sowie den Faktencheck auf der UWG: https://www.uwgwaldkraiburg.de/faktencheck/).

Aus diesem Grund hat der Ausschuss dem Stadtrat empfohlen einen Realisierungswettbewerb zum Neubau des Rathauses im Zentrum Waldkraiburgs zu beginnen. Die nächsten Schritte werden nun von der Bauabteilung und der Verwaltung in Angriff genommen damit Waldkraiburg die Stadtmitte bekommt, die es verdient. Ein guter Tag für die Entwicklung unserer Stadt Waldkraiburg.

Im Namen der UWG Stadtratsfraktion
Dr. Frieder Vielsack, Fraktionsvorsitzender

Waldkraiburger Ortsteile

Die Stadt Waldkraiburg besteht offiziell aus sage und schreibe 18 Ortsteilen: Asbach, Au, Ebing, Föhrenwinkel, Froschau, Hart, Hausing, Holzhausen, Innthal, Lindach, Moos, Niederndorf, Pürten, Rausching, Sankt Erasmus, Stockham, Waldkraiburg und Wörth. Während Waldkraiburg und der Föhrenwinkel erst nach dem 2. Weltkrieg entstanden, können die anderen Ortsteile -allesamt im Inntal- auf eine lange und wechselvolle Geschichte bis zu den Kelten zurückblicken. Mit der Gebietsreform in den 1970er Jahren, sprach sich jeweils die Mehrheit der alteingesessenen Ortschaften im Inntal für eine Eingemeindung zur Stadt Waldkraiburg aus.

Durch die traditionsreiche Geschichte nehmen die ländlich geprägten Ortsteile innerhalb der Stadt Waldkraiburg eine besondere Stellung ein. Die Beziehungen untereinander gilt es zu pflegen und ein „miteinander“ verspricht einen Gewinn für alle. Der UWG Faktencheck „Waldkraiburger Ortsteile“ zeigt anschaulich auf, was das Miteinander der letzten sechs Jahre erreichen konnte.

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Stadtwerke und Geothermie

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UWG Wahlkampfauftakt

Unter dem Motto “Gemeinsam für unser Waldkraiburg” starten wir am 23. Januar 2020 in den Kommunalwahlkampf.

Erfahren Sie aus erster Hand, warum Sie bei der Wahl am 15. März 2020 Ihrem Bürgermeister Robert Pötzsch erneut Ihre Stimme und Ihr Vertrauen geben sollten. Ebenso werden sich unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Waldkraiburger Stadtrat vorstellen, wie auch die Kandidatin und Kandidaten der UWG Waldkraiburg für den Mühldorfer Kreistag.

Lernen Sie außerdem den UWG Landratskandidaten Ulli Maier an diesem Abend persönlich kennen.

Wir würden uns freuen, gemeinsam mit ihnen einen kurzweiligen Abend in der Stadiongaststätte der Eissporthalle Raiffeisen Arena zu verbringen.