Im Spielplatzbau- und Unterhaltsprogramm für das Jahr 2019 wurden 200 Tausend € zur Verfügung gestellt.
Alle unsere Spielplätze, Bolzplätze und Spieleinrichtungen werden durch die Stadtbau Waldkraiburg GmbH Jahr für Jahr kontrolliert, gepflegt und instandgehalten. Somit bieten wir auch in diesem Bereich einen hohen Freizeitwert für unsere Kinder, Jugendlichen und Familien.
Zu erwähnen sind die Überlegungen, einen speziellen Spielplatz in Ebing zu errichten und einen Calisthenics Park für Größere zu errichten.
Der Streetball Platz am Festplatz wird im neuen Glanz erstrahlen und somit gerade die älteren Kinder und Jugendlichen/ jungen Erwachsenen wieder mehr Spaß am Sport bringen. Der im Ferienausschuss angedachte Rückbau der Spielplätze in Niederndorf und am Komotauer Weg wird nicht weiterverfolgt. Die Plätze werden mit geringem Aufwand neu belebt.
Unser vor 2,5 Jahren aufgestellter Maibaum zeigt nach dem außergewöhnlich trockenen Sommer deutliche „Altersbeschwerden„ auf. Somit ist die Standsicherheit nicht mehr gegeben!
Dies hat eine interne Begutachtung durch unsere Stadtgärtner ergeben. Eine weitere Prüfung durch ein Sachverständigengutachten (Kosten von ca. 1500 – 2000 €) wurde verzichtet und die Umlegung des Baumes beschlossen.
In der Zukunft werden Gespräche mit den Vereinen und der Feuerwehr geführt, um im Jahr 2020 wieder einen neuen Baum aufzustellen.
Mittelfristig soll der Baum wieder am Stadtplatz aufgestellt werden. Neben dem Antrag der UWG aus dem Jahr 2016 der sich für eine Verlegung einsetzt, wurde dies auch im Gremium besprochen. Eine Entscheidung über einen neuen Standort wird im Rahmen der Umgestaltung des Stadtplatzes nach der Entscheidung Sanierung/ Neubau Rathaus getroffen.
Konkrete Formen nimmt das geplante Bildermuseum „Peter Schmidt“ an. Nach der erteilten Baugenehmigung im Jahr 2017 wurde über den geplanten Baubeginn im Jahr 2019 berichtet. Genaues Augenmerk ist dabei auf die Baustelleneinrichtung zu legen, um mit möglichst wenig Behinderungen den laufenden Kulturbetrieb nicht zu beeinträchtigen.
Eine Abweichung von der Werbeanlagensatzung wurde nicht zugelassen. Ein möglicher Werber wollte Schaukästen zu Werbezwecken aufstellen, die nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit den Geschäften stehen.
Einem Bauantrag zur Vergrößerung der Balkone bei einem Mehrfamilienhaus wurde in abgeänderter Form (Änderung des Bauwerbers) zugestimmt. Mit der vorliegenden Zustimmung der unmittelbaren Nachbarschaft kann dadurch eine erhöhte Wohnqualität geschaffen werden.
Einer Nutzungsänderung von Wohnungen in Arbeiterunterkünfte wurde nicht zugestimmt. Die notwendigen Stellplätze konnten nicht erbracht werden.
In einem weiteren Top ging es um die Abmessungen von Längsparkbuchten im Stadtgebiet. Immer größer werdende Autos finden oftmals keine geeigneten Parkräume.
Gerade von Seiten der UWG wurde in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, bei neuangelegten Straßen oder Planungen ein besonderes Augenmerk auf die Größe der Stellplätze zu legen. Eine Grundsatzvorgabe kann es dabei nicht geben. Zum einen fehlt oftmals der notwendige Raumbedarf und zum anderen dürfen wir uns nicht über die Richtlinien von Stadtstraßen hinwegsetzen. Diese fordern eine maximale Breite von 2,00 m.
Der Ausschuss einigte sich darauf, weiterhin im Einzelfall unter Wahrung der städtebaulichen Zusammenhänge, unter Berücksichtigung der straßenraumspezifischen Ziele und gestalterischen Belange zu planen.
Rund 3,1 Mio. € beträgt der geplante Ausgabendarf für das Straßenbauprogramm 2019. Dieses beinhaltet neben Neu-, Um- und Ausbaumaßnahmen auch wiederkehrende Instandsetzungsmaßnahmen. Dabei muss in der Planungs- und Umsetzungsphase besonders die Abstimmung mit anderen Baumaßnahmen abgestimmt werden, damit keine unmittelbare Beschädigung neu errichteter Bereiche stattfindet.
Gerade dies ist beim Finken- und Meisenweg zu berücksichtigen, wo derzeit die Planungen von mehreren Wohnhäusern laufen.
Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Planungen am Goetheplatz und am Friedhof gelegt. Hier ist die Verkehrssituation seit vielen Jahren sehr angespannt!
Robert Pötzsch
1. Bürgermeister der Stadt Waldkraiburg
Waldkraiburg, 05.12.2018