Waldbad / Freibad in Waldkraiburg

Statement zum Waldbad / Freibad in Waldkraiburg

Während andernorts Gemeinden und Städte ihre Frei- und Hallenbadeinrichtungen aus Kostengründen (Betriebs-, Sanierungs-, Renovierungs- und/oder Modernisierungskosten) schließen, will die UWG Waldkraiburg diese Form des Freizeitangebots für alle Bürgerinnen und Bürger, sowie der gesamten Region, weiterhin ermöglichen und anbieten.

Die UWG Waldkraiburg setzt sich für ein modernes und zukunftsfähiges Freibad in Waldkraiburg ein. Wir stehen hinter der Arbeit der von uns initiierten Projektgruppe „Freibad“. Wir werden das Ergebnis der Projektgruppe anerkennen und im Rahmen der Möglichkeiten umsetzen.

Das ehrenamtliche Engagement und die Arbeit des „Förderverein Waldbad Waldkraiburg e.V.“ zum Erhalt und zur Steigerung der Attraktivität der Freizeiteinrichtung Waldbad wird von der UWG sehr geschätzt und hat unser aller Anerkennung und Respekt.

Ausgangssituation 2014

Bereits viele Jahre vor 2014 war den bis dato politisch Verantwortlichen bekannt, dass das Waldkraiburger Waldbad sanierungsbedürftig ist. Bis auf punktuelle Sanierungen oder Ausbesserungsarbeiten wurden jedoch keine größeren Maßnahmen eingeleitet, die den heutigen schlechten Zustand hätten verhindern können.

Grundsätzliches zum Waldbad

• Die Betriebskosten des Waldbades waren und sind zu hoch. Das jährliche Defizit beträgt circa 800.000,00 Euro.
• Das Bad hat über die Jahre nachweislich an Attraktivität verloren, was die stagnierenden bis rückläufigen Besucherzahlen belegen. Hinzu kommt auch, dass sich das Freizeitverhalten
  in den letzte 20 Jahren deutlich verändert hat.
• Große Teile der Technik und der Substanz des Bades sind seit Jahren heillos veraltet.
• Die Verkehrssituation am jetzigen Standort ist prekär (Parkplätze, etc.)
• Das Thema ist extrem emotional belastet bzw. wurde dazu gemacht.
• Die Verantwortlichen der Gemeinde Aschau sind grundsätzlich zu einem gemeinsamen Freibadprojekt bereit.

Die Fakten seit 2014

Das Waldbad kommt durch die UWG und Bürgermeister Robert Pötzsch endlich auf die
Tagesordnung - auch nach außen:

• Der Vorschlag: ein gemeinsamer Neubau eines Freibades mit Sauna und Wellness (durch externe Investoren) in kommunaler Zusammenarbeit mit Aschau am Inn, zwischen beiden Gemeinden. Die Erstellungs- und Betriebskosten sollen in Abhängigkeit der Einwohnerzahlen aufgeteilt werden.
• Der Vorschlag wird im Stadtrat mit einer Stimme Mehrheit angenommen. Teile der SPD, allen voran Richard Fischer, sowie die CSU Fraktion akzeptieren diesen demokratischen Beschluss nicht und stellen sich an die Spitze eines Bürgerbegehrens.
• Gezielte Falschinformationen und Gerüchte machen die Runde und vergiften die Stimmung in der Stadt. Eine sachliche Diskussion kann auf dieser Grundlage nicht mehr stattfinden.
• Bürger- und Ratsbegehren scheiterten am Quorum (20 % aller Wahlberechtigten erforderlich - Vorgabe der Gemeindeverordnung)
  - Die Wahlbeteiligung lag bei lediglich 29 % aller Wahlberechtigten (5.435 von 18.923)
  - Das Bürgerbegehren Waldbad erreichte 3.638 Stimmen (19,2 %)
  - Das Ratsbegehren Neubau erreichte 1.809 Stimmen (9,5 %)
  Aufgrund dieses Ergebnisses bleibt es beim gültigen Stadtratsbeschluss:Gemeinsamer Neubau in kommunaler Zusammenarbeit mit der Gemeinde Aschau a. Inn
• Eine Arbeitsgruppe zwischen Aschau am Inn und Waldkraiburg nimmt die Arbeit auf.
• Das Bürgerbegehren in Aschau am Inn gegen eine Zusammenarbeit mit Waldkraiburg ist erfolgreich. Es gibt kein interkommunales Badprojekt! Der Stadtratsbeschluss verliert dadurch seine Gültigkeit und wird im März 2019 durch den Stadtrat aufgehoben.
• Die UWG schlägt nun vor, das Thema mit allen Beteiligten in einer Projektgruppe, ergebnisoffen zu erarbeiten. Als Teilnehmer/-in für diese Projektgruppe konnte sich jede Bürgerin und jeder Bürger bewerben. Das Gremium ist vorberatend, nicht entscheidend tätig.
• Das Ergebnis der Projektgruppe wird dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Mit einem ersten Ergebnis dieser Projektgruppe ist im 2. Quartal 2020 zu rechnen.

Für die UWG Waldkraiburg:
Dr. Frieder Vielsack - Fraktionsvorsitzender der UWG Waldkraiburg

im Januar 2020