Liebe Waldkraiburgerinnen,
Liebe Waldkraiburger,
als ich im Jahr 2014 das Amt des Bürgermeisters übernommen hatte, musste ich leider sehr bald feststellen, dass wir es mit einer ganz anderen (als der bis dato bekannten) Ausgangslage zu tun hatten!
Die finanzielle Lage bremst uns nach wie vor in vielerlei Hinsicht und der aufgelaufene Sanierungsstau verschlechtert diese Situation zusätzlich!
Von Anfang an habe ich immer und immer wieder darauf hingewiesen.
Wir haben uns dann auf den Weg gemacht, unseren Haushalt zu konsolidieren.
Eine Haushaltskonsolidierung ist keine einmalige, kurzfristige Maßnahme, sondern beschäftigt die Personen, die diese Maßnahme umzusetzen haben, für einen langen Zeitraum!
Wie lange, hängt ganz davon ab, wie ernst man an die Sache herangeht und ob man evtl. sogar dazu gezwungen wird – wie in unserem Fall durch die Rechtsaufsicht, die genau überwacht, wie in Waldkraiburg gehaushaltet wird!
Dass wir bis heute noch einen genehmigungsfähigen Haushalt haben, ist vor allem den Bemühungen der letzten Jahre geschuldet!
Und dazu sage ich vor allem Danke an die Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Unternehmen, aber auch an die Nachbargemeinden!
Gebührenerhöhungen, Straffung im kulturellen Angebot bei zu hohem Defizit, Grund- und Gewerbesteuererhöhung, Schulaufwandsberechnung, Rückführung der Friedhofmitarbeiter, Reduzierung der freiwilligen Leistungen oder Sportstättennutzungsgebühr. Zu Letzterem ist es mir wichtig zu sagen, dass wir Kinder und Jugendliche von Sparmaßnahmen ausgenommen haben und dies auch in der Zukunft für uns die oberste Prämisse ist!
Dass die Entwicklung trotzdem weitergeht, sehen wir z.B. an folgenden Beispielen:
- Maibaumaufstellen durch Feuerwehr und Vereine
- Kabinentrakt und Vereinsheim VfL durch Verein und Sponsor
- Eishockeybande durch Verein und Sponsor
- Gründung des FC Bavaria Isengau
- Kegler und Schützen im Stadion
- Gemeindehaus Pürten – Landjugend
- usw.
und das alles bei deutlich weniger finanzieller Unterstützung durch die Stadt wie in der Vergangenheit!
Was jetzt vermehrt bröckelt, wie von einem maroden Haus, ist der große Sanierungsstau!
Neben dem Schwimmbad und dem Rathaus stehen die Mittelschule Franz-Liszt, Beethoven und Graslitzer Schule (2018 Fassade und Fenster) schon seit vielen Jahren ganz oben auf der Liste!
Straßen, Ortsumfahrung Pürten, im Stadtpark der Wasserfall, eine Seite des Teiches und die Brücke oder im Siemenspark die Wasserrinne, das Haus Sudetenland, usw. sind weitere Beispiele, die uns nicht aus heiterem Himmel treffen!
Zusätzlich trifft uns, dass wir gerade jetzt in der Niedrigzinsphase aufgrund der schlechten Haushaltszahlen keine Kredite aufnehmen dürfen!
Und auch die auf den ersten Blick interessanten Fördertöpfe sind in aller Regel Anschubgelder, in den meisten Fällen überzeichnet und nur dann zu bekommen, wenn ein gewisser Eigenanteil geleistet wird!
Und ganz oben, und da sind wir uns alle einig, steht die Betreuung der Kinder von der Krippe über Kindergarten bis zur Schule!
Der Hort hat dabei eine besondere Stellung. Da es dafür noch keinen Rechtsanspruch gibt und somit keine besondere Förderung, müssen wir hier alle Optionen prüfen und ausschöpfen!
Mein Ziel ist es, und dass sollte unser aller Ziel sein, die wirtschaftlichsten Lösungen zu finden, um endlich den hohen Sanierungsstau abbauen zu können!
Tun wir dies nicht, brauchen wir uns über das Waldbad keine Gedanken machen, weil das eine nachgeordnete freiwillige Leistung ist und bekanntermaßen neben einer Eishalle oder einem Kulturzentrum die erste Maßnahme sein wird, die uns die Rechtsaufsicht streichen wird!
Rathaus und Schwimmbad sind natürlich abhängig von der finanziellen Darstellung der Kinderbetreuung!
In der folgenden Präsentation möchte ich Ihnen veranschaulichen, wie wir es schaffen können, unseren Bürgerinnen und Bürgern neben der Kinderbetreuung weiterhin ein attraktives Freibad zu bieten, parallel dazu mit dem neuen Rathaus den Sanierungsberg abzutragen und die Chance für unsere ausblutende Innenstadt zu nutzen!
Ihr Robert Pötzsch
-> Präsentation: „Freibad Waldkraiburg, gemeinsam in die Zukunft!“
-> Weitere Informationen zum Thema in der Tagespresse, z.B. www.ovb-online.de und www.innsalzach24.de
Robert Pötzsch, 1. Bürgermeister der Stadt Waldkraiburg – 25.01.2018