Das erste schwere Jahr ist geschafft! Wir haben unser Ziel halten können und das vorgegebene Defizit von -700000 € nicht unterschritten. Dies ist uns trotz der widrigen Umstände, wie dem Wegfall einer großen Summe von Gewerbesteuer, gelungen. Ein Betrag von ca. 1,2 Mio€ konnte sogar kompensiert werden.
Aber keine Zeit sich auf den Lorbeeren auszuruhen! Es geht anspruchsvoll weiter. Der eingeschlagene Konsolidierungsweg zeigt Erfolge. Auch haben sich die Befürchtungen, dass z.B. im Haus der Kultur wegen der Kostenerhöhung zahlreiche Veranstaltungen nicht mehr stattfinden werden, als unbegründet erwiesen. Auf Nachfrage wurde lediglich eine der regelmäßig stattfindenden Veranstaltung abgesagt und zwar wegen sinkender Besucherzahlen.
Die Finanzentwicklung des laufenden Haushalts gestaltet sich seit 2014 wie folgt.- Zur Erinnerung, mit der Konsolidierung wurde in 2015 begonnen.
Kommend von 2014 mit einem Defizit von ca. -2 Mio€ haben wir uns durch die eingeleiteten Verbesserungsmaßnahmen auf +1,6 Mio€ im laufenden Haushalt verbessert. Nimmt man die sinnvolle und von der Rechtsaufsicht geforderte Finanzierung der Abschreibungen (ca. 2 Mio€) für langfristige Investitionen hinzu, schaut das Ergebnis schlechter aus als es ist. Was aber gesagt werden kann, die Konsolidierungsmaßnahem waren erfolgreich und müssen weiter verfolgt werden um die dauernde Leistungsfähigkeit Waldkraiburgs sicher zu stellen und um langfristig die Schulden abzubauen. Dieser Prozess wird noch eine lange Zeit in Anspruch nehmen. Umso wichtiger ist es hierbei konsequent zu bleiben.
Trotz der hohen Aufwendungen für die Restfinanzierungen der Schulschwimmhalle sowie der Krippe Maria Schutz von in Summe 3 Mio€ in den Jahren 2014 und 2015 sind die Schulden in diesem Zeitraum lediglich um 2,7 Mio gestiegen. Im gleichen Zeitraum war es zudem notwendig 5 Mio€ ausgefallene Gewerbesteuer zu kompensieren. Es ist daher unumstritten, dass die eingeleiteten Konsolidierungsmaßnahmen absolut notwendig waren und zeigt wozu dieses Gremium in Zusammenarbeit mit der Verwaltung fähig ist.
Was hat uns dabei geholfen?
Ein regelmäßiges Monitoring der Finanzlage hat uns geholfen das Ziel nicht aus dem Auge zu verlieren. Ein eingeführtes To do Protokoll hilft uns den Überblick über beschlossene Maßnahmen zu behalten. Das wichtigste war dabei allerding das konsequente Umsetzten der vereinbarten Maßnahme sowie eine kreative Suche nach kostengünstigen Alternativen. (z.B. Hort Christophorus). Auch war es sehr hilfreich, dass sich Bereiche der Verwaltung auf den Weg gemacht haben langfristige Konzepte zu erarbeiten. Ein Fahrzeugkonzept für die Feuerwehren hat uns eine langfristige Perspektive aufgezeigt. Die Aufgaben wurden auf den Prüfstand gestellt und der Bedarf entsprechend angepasst. Einige Fahrzeuge werden in den nächsten Jahren stillgelegt und nicht ersetzt. Gerarde bei so kostenintensiven Bereichen ist eine langfristige Planung unerlässlich. Dieser Gedanke muss sich fortsetzen.
Vorausschauendes Denken und Handeln soll auch in den nächsten Jahren das Leitbild sein. Ein solches Beispiel für vorausschauende Planung ist die Idee, das Rathaus an anderer Stelle für die annähernd selben Kosten, die eine Sanierung verschlingen würde, neu zu bauen. Alle möglichen Optionen müssen betrachtet und bewertet werden. Bis 2019 sind für die Sanierung bisher 7,2 Mio€ in den Haushalt eingestellt. Ein Rathaus an anderer Stelle wäre natürlich eine riesige Chance für die Innenstadtentwicklung, es muss sich allerding finanziell darstellen lassen.
Auch der ISEK Prozess wird ein wichtiges Hilfsmittel für die zukünftige Entwicklung der Stadt werden, und damit auch Ihre Finanzsituation. Es gilt ein Bild für die Zukunft der Stadt zu entwerfen nach dem dann gehandelt werden soll.
Ein Blick in die finanzielle Zukunft von heute an.
Wir können Kurs halten. Für die nächsten Jahre haben wir genehmigungsfähige Haushalte. Erst 2019 ist mit rauerer See zu rechen und zwar wegen des Rathauses. Spätestens 2019 muss eine bauliche Lösung für das Rathaus verfügbar sein, zunächst unabhängig welche. Sie wird sich allerding auf den Haushalt 2019 auswirken.
Wir kommen immer mehr ins Agieren und damit weg vom Reagieren, dieser Trend muss weiter verstärkt werden.
Was steht an in der nächsten Zeit, was liegt vor uns:
Wir werden weiter die Konsolidierung im Auge behalten müssen und mit dem was uns zur Verfügung steht wohl überlegt wirtschaften.
Wie gehen wir mit den weiter steigenden Personalkosten um? Das Stichwort muss Effizienzsteigerung heißen. Hier war ein erster Schritt die Beantragung eines EDV –Konzeptes zur Steigerung der Effizienz bei der EDV-Betreuung der Schulen.
Was nach wie vor wichtig sein wird, ist, die getroffenen Entscheidungen immer wieder ob ihrer Wirksamkeit auf den Prüfstand zu stellen und gegebenenfalls zu überdenken und anzupassen. So hat sich in 2016 gezeigt, dass die Rückführung des Friedhofes eine Kostenminderung von 107.000 € ergeben hat.
Wenn wir auf das Deckblatt des diesjährigen Haushalts schauen, das Herr Hohenadler immer designt, dann sehen wir da eine Uhr auf der es nicht mehr 5 vor 12 ist, so wie es 2015 war, sondern es ist jetzt 5 vor halb sechs. Und wenn der Kämmerer es auch so sieht dann sind wir doch auf einem guten Weg.
Dr. Frieder Vielsack
Fraktionssprecher der UWG Waldkraiburg
Waldkraiburg den 20.03.2017