Haushaltsrede 2023 der UWG Waldkraiburg

„Der Haushalt für das laufende Jahr wird nun im September verabschiedet. Dies sollte aus meiner Sicht eine einmalige Angelegenheit sein und bleiben.

Ich spreche mich dafür aus, daß zukünftige Haushalte im ersten Quartal vorgelegt und verabschiedet werden. Liegen zu diesem Zeitpunkt keine endgültigen Zahlen (z. B. aus dem Landratsamt) vor, müssen diese geschätzt und im Anschluss nachgetragen werden.

Davon abgesehen.

Ich bin in letzter Zeit des Öfteren angesprochen worden, ob Waldkraiburg pleite sei und wie das bei einer so guten Industrieinfrastruktur überhaupt geschehen könne. Wir sind die meiner Meinung nach nicht die einzige Stadt, die vor diesen Problemen und Herausforderungen steht. Vielen Kommunen geht es derzeit ähnlich. Die laufenden Kosten für die Pflichtaufgaben, wie beispielweise die Kinderbetreuung, den Bevölkerungsschutz und vieles mehr, fressen beinahe die gesamten Einnahmen der Kommunen auf.

Waldkraiburg hat darüber hinaus ein zusätzliches Handicap, bedingt durch seine noch junge Geschichte:. Alle Großbauten, angefangen bei den Schulen übers Rathaus, den Freizeiteinrichtungen, der Bücherei und ebenso das Haus der Kultur, sind in Summe recht alte Bauten. Fast alle wurden zudem nahezu zur gleichen Zeit errichtet. Natürlich zu den entsprechenden Standards der damaligen Zeit, was zum Beispiel den Wärmeschutz betrifft. Sie verursachen daher alle zum Teil sehr hohe Unterhaltskosten, zum Beispiel beim Energieverbrauch. Nun sind sie alle gleichzeitig in die Jahre gekommen und es gilt zu überlegen wie geht man damit um.

Wichtigste Maßgabe bei allen Überlegungen ist dabei immer „runter mit den laufenden Kosten“ gewesen. Kalkulierbare, verlässliche Gestellungskosten und möglichst wenige unliebsame Überraschungen auf dem Weg der Erneuerung sind das Ziel.

So weit so gut, aber unsere Welt ist in den letzten Jahren unberechenbarer und unkalkulierbarer geworden. Corona, Rohstoffverknappung, Baupreisexplosion, Energieverknappung, Inflation, Zinswende, Unwetterereignisse und der Krieg in Europa, um nur die schwerwiegendsten Einflüsse zu nennen. Alle diese äußeren Faktoren haben die ganze mühselige Vorarbeit der letzten Jahre zum Teil zu Nichte gemacht, so dass wir uns nurmehr noch auf das Wesentlich beschränken können.

Leider sind die großen Aufgaben mit dem Verschieben nicht weg. Die kommenden Jahre werden maßgeblich dafür stehen, die richtigen Maßnahmen zu ergreifen und den Turnaround zu schaffen, um ein Projekt nach dem anderen anzugehen und umzusetzen.“