Haushaltsrede UWG 2022
In den letzten Jahren haben wir gemeinsam den Grundstein gelegt unsere Finanzen so aufzustellen, dass wir die anstehenden Pflichtaufgaben und Großprojekte finanziell und haushaltstechnisch darstellen können. Das hat vieler Diskussionen und auch unpopulärer Entscheidungen bedurft, die wir gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Und bis Mitte letzten Jahres hat alles noch gut ausgeschaut. Seither haben uns Corona und der Zusammenbruch diverser Lieferketten vor neue Realitäten gestellt. Die Preise, speziell im Bausektor, steigen in nie dagewesener Geschwindigkeit. Der Krieg in der Ukraine tut das Übrige.
Dieser neuen Realität werden wir uns stellen müssen. Kosten werden steigen, Ressourcen werden knapp werden. Wir erleben gerade den Beginn von wahrscheinlich unruhigen Zeiten.
Heute ist nichts mehr, wie wir geglaubt haben, dass es sein wird.
Mag unser Haushalt heute genehmigungsfähig sein, so müssen wir, in Anbetracht der sich ständig ändernden Bedingungen regelmäßig sehr genau darauf schauen, was wir uns bei den vielen Projekten noch leisten können beziehungsweise auf welche Teile davon wir verzichten müssen. Es liegt auf der Hand, dass wir, um unsere Pflichtaufgaben und Großprojekte ermöglichen zu können, bei vielen anderen Maßnahmen auf notdürftigen Erhalt für die nächsten Jahre umstellen werden müssen.
Die großen Themen sind:
Kinderbetreuung (Kindergärten, Hort etc..) Bildung (hier speziell die Liszt Mittelschule) Rathaus
Waldbad
Die Frage ist, wieviel von was können wir uns in den nächsten Jahren leisten.
Die sich schnell ändernden Einflüsse um uns herum werden uns immer wieder zwingen, uns diese Frage immer wieder aufs Neue zu stellen. Und wir müssen heute damit beginnen, so weh es auch tut. Unsere Aufgabe ist es, dass wir uns auf unsere Pflichtaufgaben konzentrieren. Dafür wird manches Projekt, das nicht der Daseinsvorsorge gilt, nur in abgespeckter Form oder gar nicht realisiert werden können.
Wir haben das nicht verschuldet, es ist allerdings unsere Verantwortung damit professionell und nachhaltig umzugehen.
Langfristige Sicherheiten gibt es nicht mehr. Zumal abzusehen ist, dass die Krisen dieser Welt auch nicht von den Waldkraiburger Unternehmen Halt machen werden, die bisher sehr gut durch die Coronakrise gekommen sind. Es ist daher auch mit einem Rückgang der Gewerbesteuer zu kalkulieren.
In Krisenzeiten wie diesen ist es wichtig zusammenzustehen und persönliche Befindlichkeiten hintenan zu stellen. Ich hoffe dies gelingt uns, auch wenn es gilt unbequeme Entscheidungen zu fällen und diese dann auch zu erklären.
Die Waldkraiburger dürfen zu Recht von uns erwarten, dass wir das Richtige richtig tun, ohne den nachfolgenden Generationen eine Bürde aufzulasten.
Sobald dieser Haushalt verabschiedet ist, werden wir uns regelmäßig zusammensetzen müssen, um zu diskutieren was sich unter den sich schnell ändernden Rahmenbedingungen noch wie durchführen lässt.
Dr. Frieder Vielsack
Fraktionssprecher UWG Waldkraiburg 03.04.2022